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Atomkraftwerke und (k)ein Ende in Sicht

Am Samstag und Sonntag fanden in Hamburg unter maßgeblicher Organisation des SDS Demonstrationen für die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke und die Enteignung von Vattenfall statt. Am Montag darauf waren es bereits über 1000 Menschen, die vor dem Vattenfall-Gebäude in Spitaler Straße demonstierten. Und der Protest geht weiter:

Samstag, 19. März, 13.00 Uhr
Demonstration: "Für die sofortige Stillegung aller Atomanlagen - weltweit!"
Ort: Vattenfall Center, Spitaler Straße 22

Montag, 21. März, 18.00 Uhr
Anti-Atom-Mahnwache
Ort: Vattenfall Center, Spitaler Straße 22

Samstag, 26. März, 12.00 Uhr
Großdemo
Ort: Moorweide, Bahnhof Dammtor

Ostermontag, 25. April
25 Jahre Tschernobyl - Weiteres wird noch bekannt gegeben

2. Anti-Atom-Demo Hamburg!

In Japan überschlagen sich die Ereignisse weiterhin! Brennstäbe sind geschmolzen und radioaktive Strahlung tritt aus den Reaktoren aus. Mittlerweile gibt es bereits erste Opfer der Strahlung, die Umgebung der Kraftwerke ist stark kontarminiert. Die Gefahrenlage in den AKWs Fukushima I und II bleibt zudem immernoch unklar. Ein Regierungsvertreter Japans sprach von einer "vermutlich sehr ernsten Situation", da es "teilweise" zu einer Kernschmelze gekommen sei. Es werden mittlerweile mehr als 10.000 Todesopfer allein durch die Flutkatastrophe vermutet. Niemand weiß genau, was vor sich geht. Wir wissen jedoch eins:
Atomkraftewerke abschalten, überall!

Dafür haben wir auch schon gestern demonstiert und hier in Hamburg mit 600 Menschen ein erstes Zeichen gesetzt. Aber auch an anderen Orten in Deutschland gab es massenhafte Prosteste gegen die verantwortungslos Handelnden und in Gedenken an die Opfer in Japan. In Berlin beispielsweise demonstrierten ca. 800 Menschen vor dem Kanzleramt während der Notstandssitzung, um ihrer Wut Ausdruck zu verleihen.

Wir, der SDS Hamburg, rufen für heute Abend (Sonntag, 13. März 2011) erneut dazu auf bundesweit zu demonstrieren. In Hamburg treffen wir uns um 18:30 Uhr an der U-Bahnhaltestelle Feldstraße! Überall müssen Menschen gemeinsam das Ende der Nutzung von Atomkraft einfordern.

Sowohl die zivile Nutzung zur Energiegewinnung, als auch der militärische Nutzen, Atombomben als Verhandlungs- und Drohmittel zu verwenden, ist unmenschlich, unverantwortlich und unberechenbar. Auch die derzeitige Bundesregierung macht sich mit ihrem Bekenntnis zur Atomkraft durch Laufzeitverlängerung und genehmigte Castor-Transporte mitverantwortlich. Die Atombetriebe und deren Lobbyist_innen spekulieren mit den Erträgen der vermeintlich 'billigen' Atomenergie. Was jedoch verschwiegen wird, ist, dass dabei viele notwendige Ausgaben für Entsorgung, Transport und zivile Schutzmaßnahmen nicht mitübernommen werden. So ist weder die Endlagerung endgültig geklärt, noch gibt es genügend Schutzmaßnahmen für einen Ernstfall.

Auch in Hamburg gibt es weder nutzbare Atomschutzanlagen, noch ein Konzept zur Evakuierung, obwohl das Pannen-Atomkraftwerk Krümmel in gefährlicher Nähe liegt.

Eine Sicherheitsrisiko besteht immer und es gibt keine sicheren Endlager!

Der Protest ist auch aus historischen Gründen wichtig. Beim GAU von Tschernobyl wurde zu wenig aufgeklärt und zu wenig Einblick gewährt. Dem wollen wir jetzt bei der aktuelle Katastrophe in Fukushima entgegenwirken und fordern absolute Offenlegung aller Daten und uneingeschränkte Transparenz während der gesamten Dauer der Katastrophe. Alles andere wäre verantwortungslos.

Wir wünschen uns eine lautstarke und bunte Demonstation und Widerstand gegen Atomkraft überall! Wir wollen keine staatlichen Repressionen, wie es zum Beispiel beim Castor Transport durchs Wendland 2010 der Fall war. Von unserer Seite werden keine Provokationen gegenüber der Polizei ausgehen.

Unser Mitgefühl gilt allen Opfern der Naturkatastrophe in Japan und des atomaren Wahnsinns weltweit.

Solidarität mit allen Aktiven, die jahrelang Widerstand geleistet haben, leisten und leisten werden!

Für den sofortigen Verzicht der Energie aus Kernkraft, gleich welchen Nutzens!

Es geht um Zukunft aller Lebewesen!

Genaue Daten zur Demonstration:

Treffpunkt:
18:30 Uhr U-Bahn Station Feldstraße

Anfangskundgebung:
18:45 Uhr

Loslaufen:
19:05 Uhr

Zwischenkundgebungen
Zeit / Ort:

19:20 -19:30 Uhr St. Pauli Stadion (Ecke Budapester Straße / Detlev Bremer Straße)

20:10 - 20:15 Uhr Kurz vor dem Hauptbahnhof (Ecke Glockengießerwall/Ernst-Merck-
Straße)

Demoroute:
Feldstraße - Budapester Straße - Holstenwall – Gorch-Fock-Wall – Esplanade – Lombardsbrücke – Glockengießerwall - Mönckebergstraße

Abschlusskundgebung:
20:30 Uhr Vattenfall Kundenzentrum, Betreiber AKW Krümmel (Spitaler Straße 22)

Aufruf zur Demonstration "Gegen Atomkraft, überall!"

Pressemitteilung der SDS-Hochschulgruppe der Uni Hamburg

In Japan überschlagen sich die Ereignisse! Vermutlich sind bereits Brennstäbe geschmolzen.
Mittlerweile ist neben dem AKW Fukushima I auch für das AKW Fukushima II die Gefahrenlage unklar. Ein Regierungsvertreter Japans sprach von einer "vermutlich sehr ernsten Situation".
Niemand weiß genau, was vor sich geht. Wir wissen jedoch eins:
Atomkraftewerke abschalten, überall!

Deshalb rufen wir, der SDS Hamburg, für heute Abend (12.03.2011) um 18 Uhr zu bundesweiten Demonstrationen auf. In Hamburg treffen wir uns an der U-Bahnhaltestelle Feldstraße! Überall müssen Menschen gemeinsam das Ende der Nutzung von Atomkraft einfordern.

Sowohl die zivile Nutzung zur Energiegewinnung, als auch der militärische Nutzen, Atombomben als Verhandlungs- und Drohmittel zu verwenden, ist unmenschlich, unverantwortlich und unberechenbar. Auch die derzeitige Bundesregierung macht sich mit ihrem Bekenntnis zur Atomkraft durch Laufzeitverlängerung mitverantwortlich. Die Atombetriebe und deren Lobbyist_innen spekulieren mit den Erträgen der vermeintlich 'billigen' Atomenergie. Was jedoch verschwiegen wird, ist, dass dabei viele notwendige Ausgaben für Entsorgung, Transport und zivile Schutzmaßnahmen nicht mitübernommen werden. So ist weder die Endlagerung endgültig klärbar, noch gibt es genügend Schutzmaßnahmen für einen Ernstfalles. Auch in Hamburg gibt es weder nutzbare Atomschutzanlagen, noch ein Konzept zur Evakuierung, obwohl das Pannen-Atomkraftwerk Krümmel im gefährlichen Radius liegt.
Eine Sicherheitsrisiko besteht immer und es gibt keine sicheren Endlager!

Solidarität mit den Verstrahlten, Toten und Vermissten in Japan! Solidarität mit allen Aktiven, die jahrelang Wiederstand leisten, geleistet haben und werden! Für den sofortigen Verzicht der Energie aus Kernkraft, gleich welchen Nutzen! Es geht um Zukunft aller Lebewesen!

Wir wollen wütende, aber friedliche Demonstrationen und Widerstand gegen Atomkraft, überall! Wir wollen keine staatlichen Repressionen, wie das zum Beispiel beim Castor Transport durchs Wendland 2010 der Fall war. Wir rufen deshalb ausdrücklich auch Polizist_innen dazu auf, sich dem friedlichen Widerstand anzuschließen.

Wir sehen uns U-Feldstraße Hamburg 18h!

Wochenendnachlese

Der geplante Naziaufmarsch vom 19. Februar in Dresden ist erfolgreich verhindert worden. Rund 20.000 Antifaschisten blockierten das Vorhaben von, in diesem Jahr nur noch, ca. 1.000 Nazis. Der „Mythos Dresden“, als störungsfreier Nazimassenauflauf, ist damit endgültig gebrochen. Den Nazis dämmert jetzt wohl der „Untergang“, oder wie sonst ist das Musikvideo von Zarah Leanders „Davon geht die Welt nicht unter“ auf dem Nazi-Interportal Altermedia zu verstehen, welches auch im Filmsoundtrack vom „Untergang“ vorkommt? Eine Analyse der Faschos über ihren Misserfolg kommt aber auf ihren „Weltnetzseiten“ über ein „Der Jude ist an allem Schuld!“ meist nicht hinaus.

Immer wieder unterirdisch ist bei derartigen Veranstaltungen das Verhalten der Staatsgewalt. Dass diese, in Form der Polizei, ihre eigenen „Projekte“, wie Atommülltransporte, Kriegskonferenzen oder wahnwitzige Bauprojekte mit aller Brachialgewalt verteidigt – schlimm genug.

Hier aber geht es um Leute, die sich unmittelbar auf Adolf Hitler berufen. Der Holocaust und Vernichtungskrieg geschahen mit Billigung der deutschen Bevölkerung, was heutige Generationen meist mit Fremdscham und Erschrecken zur Kenntnis nehmen. In den 90er Jahren gab es ganze Wohnviertel, die „Ausländer raus!“ riefen und Pogrome bejubelten. Die Ablehnung der Neonazis durch die Mehrheit der Bevölkerung heute, und einer großen Zahl von Menschen, die sich den Nazis aktiv in den Weg stellen, müsste eigentlich als zivilisatorische Leistung anerkannt werden.

Dass aber die Staatsgewalt selbst friedliche Sitzblockaden mit Pfefferspray, Wasserwerfern, Hunden, Faustschlägen und Knüppeln bekämpfen, ist als historische Perversion zu betrachten. Die illegale Razzia in den Büroräumen von „Dresden Nazifrei“ und der Dresdner Linkspartei, inklusive Festnahmen und Sachschäden, war dabei nur das I-Tüpfelchen. Hier muss von Seiten der Politik, Justiz und Polizei umgedacht werden, denn das Mobilisieren von gewaltbereiten Hundertschaften, nur um eine Handvoll Massenmörderabfeierer ungestört sein zu lassen, ist nicht vermittelbar.

Am Sonntag darauf hat Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Die Partei Die Linke hat dabei mit 6,4 % das Ergebnis vom letzten Mal in vollem Umfang verteidigen können. Diesen Wählerinnen und Wählern haben der Partei Die Linke als Anwalt der sozialen Bewegungen in der Stadt und der einzigen Partei, die die Frage nach der Steuergerechtigkeit stellt, mehr vertraut als den versuchten Diffamierungskampagnen, z.B. gegen den „Skandalrapper“ Holger Burner. Die Linke wird künftig mit Dora Heyenn, Joachim Bischoff, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch, Kersten Artus, Mehmet Yildiz, Cansu Özdemir und Heike Sudmann in der Bürgerschaft vertreten sein. Neuer Bürgermeister ist der angebliche Sozialdemokrat Olaf Scholz. Er hat die Abschaffung der Studiengebühren angekündigt. Wir warten.

Wochenendprogramm

Freitag:

Am Freitag wird demonstriert: Für Bildung, Kultur und Gesundheit für alle, sinnvolle Arbeit, Umverteilung und ein solidarisches Hamburg statt einem Unternehmen Hamburg! Mehr Infos: http://www.fsrk.de/zusammen

Samstag:

Während Tausende von Nazis zum größten Faschoaufmarsch Europas nach Dresden fahren, werden sich ihnen hoffentlich noch mehr Antifaschisten entgegenstellen. Mehr Infos: http://www.dresden-nazifrei.com

Sonntag:

Sonntag werden eine neue Bürgerschaft und neue Bezirksversammlungen gewählt. 20 Stimmen dürfen so vergeben werden. DIE LINKE steht für ein soziales Hamburg. Mehr Infos: http://fuer-ein-soziales-hamburg.de

Teuer, rassistisch und schlecht - der AStA-Imagefilm

Der AStA dreht einen „Image-Film“. Dieses Gerücht stand seit Dezember im Raum. Zu Anfang war es vor allem die Frage „Und wie teuer wird das?“, die das hochschulpolitische Spektrum an der Uni Hamburg beschäftigte. Eine veranschlagte Summe von 10.000 € wollte der AStA auf der Dezember-Sitzung des Studierendenparlaments weder bestätigen noch dementieren. Nach und nach wurden mehr Details bekannt, z.B. dass niemand vom AStA in diesem Film zu sehen sei und alle Rollen von eingekauften Schauspielern übernommen worden seien. Diese Tatsache verursachte zwar Kopfschütteln, stellte aber ansich nichts neues da. Das Prinzip, viel Geld an persönlich befreundete Unternehmen für wirkungslose Imagekampagnen zu vergeben, hatte der neoliberale AStA schon immer vertreten. Daraus entstand z.B. die Kampagne „Mellemen“, die allen Ernstes damit begründet wurde, das hochschulpolitische Interesse der Studierenden zu erwecken. Der AStA besteht seit fünf Jahren aus Jusos, Liberalen und den ihnen angeschlossenen Fachbereichslisten, die für den AStA eine ähnliche Rolle einnehmen wie seinerzeit die „Blockparteien“ für die SED.

Im Januar waren dann erstmals Fotos aus dem Film und ein entsprechender Einladungstext öffentlich einzusehen. Gleich der Eingangstext „Der Morgen dämmert über dem Hamburger Univiertel – seine Bewohner schlafen natürlich noch. Nur im prächtigen Kuppelsaal des historischen Hauptgebäudes regt sich was: farbenprächtig gewandete afrikanische Reinigungskräfte gehen gospelnd ihrer Arbeit nach – und wehren sich dabei routiniert gegen den Versuch einiger Kommilitonen, ihre Flyer auf der soeben gewischten Bestuhlung auszulegen.“ sorgte für Unmut. Was für ein Menschenbild wird dort bloß vertreten? Und werden hier nicht rassistische Klischeebilder vertreten? Und das ausgerechnet im ehemaligen Kolonialinstitut? So gab es bereits vor der Veröffentlichung des Films einigen Wirbel ( 1, 2, 3, 4, 5, 6 ) zumal sich der AStA auch auf der Januar-Sitzung nicht näher zu dem Film äußern wollte. Am Donnerstag den 3. Februar fand dann die Uraufführung im Kino Abaton statt, und es sollte noch viel schlimmer kommen.

Rassistische Klischeebilder finden in diesem Film nicht nur abstrakt statt, sie ziehen sich wie ein roter Faden durch den Plot. Tatsächlich besteht der siebeneinhalbminütige Streifen aus praktisch nichts anderem als Treten auf die unteren Statusgruppen der Uni. Die schwarzen Putzfrauen, die die AStA-Leute verprügeln, die Obdachlosen auf dem Campus, die im Müll herumsuchen, die politischen Aktivisten (ein Student im Ché-Guevara-T-shirt wird erwischt, wie er „Amis raus aus Brokdorf“-Flyer im AStA-Trakt kopiert), selbst die eigenen Mitarbeiter im AStA-Infocafé, denen Inkompetenz unterstellt wird, sie alle werden gnadenlos verarscht. Höhere Statusgruppen werden nicht thematisiert, außer dem Uni-Präsidium, das in einem Moment hoher Ehrfürchtigkeit erwähnt wird. Der AStA, bzw. die Schauspieler die ihn darstellen, ist derweil im Beratungsgespräch einem konfusen Pärchen verstrickt. Dass die Probleme, die die Studierendenschaft tatsächlich bewegen, wie Leistungs- und Konkurrenzdruck sowie Geldsorgen in den Film überhaupt keine Rolle spielen, ist dabei fast unnötig zu erwähnen. Der AStA, eine überflüssige Einrichtung auf der unteren Stufe der Karriere-Leiter? Laut Film ist es wohl so, und dies dürfte auch tatsächlich der Rolle entsprechen, die der derzeitige AStA sich selbst zuschreibt.

Die gestrige Premiere im Abaton wurde so zu einer Verhöhnung der Studierenden, die diese dann auch überwiegend mit Buh-Rufen aufnahmen. Die Gruppe „Black Students Network“ und andere Hochschulgruppen ließen sich vor und nach dem Film den Mund nicht verbieten und sagten klar ihre Meinung zu dem Film. Der zuständige AStA-Refeferent erklärte immer wieder, dass es sich um Inside-Jokes handele, die im Film verbraten würden. Auch im AStA-Trakt war nach der Vorführung einiges an Unmut zu hören. „Die Leute im Info-Café machen wirklich einen guten Job und sie werden in diesem Film völlig mies dargestellt“, äußerte sich eine Vertreterin des teilautonomen Behinderten-Referats.

Der Verantwortliche für das Werk, der „Sonderbeauftragte für Kultur“ Timo Hempel war erstmals im vorletzten Jahr aufgefallen, als er sich vehement gegen die Kritisierung der Präsentation von „Die Feuerzangenbowle“ im Uni-Kino wehrte. Dabei war er sich nicht zu schade, die Feuerzangebowle zu einem subversiven Film gegen das Nazi-Regime umzudeuten. Der von Uni-Kino und Kritikern getroffene Kompromiss in Form einer kritischen Einführung in den 1944 gedrehten Film, lehnte er ebenfalls ab. „Ihr habt den Leuten 15 Minuten ihren Spaß genommen“, so sein Statement. Der Film „Die Feuerzangenbowle“ ist natürlich keine offene Propaganda, sonst würde man ihn wohl kaum im TV und im Uni-Kino zeigen. Dennoch enthält er subtile Botschaften im Sinne des Faschismus, die wenigstens einer kritischen Kommentierung bedürfen. Doch dies wollte Hempel nicht einsehen. Nun hat er selbst einen Film mit subtilen Botschaften drehen lassen, bei dem er seinem Parteifreund Thilo Sarrazin in nichts nachsteht.

Ein Mitschnitt der Premiere ist mittlerweile im Internet zu sehen:
http://vimeo.com/19704776

Mehr zu dem Filmabend und seinen Auswirkungen gibt´s beim Antiraseminar, Black Students Network, GEW-Studis, AG Queer Studies, Stupa-News, HWP-Netz, CampusGrün, Regenbogen/AL, Indymedia, MoPo und taz.